Abschnitt 23

 
ABSCHNITT 23
zitiert aus Ugarte Chacóns „Begründung“ für die Ordnungsmaßnahme:

Mit diesem gewählten Weg der Nicht-Auseinandersetzung verbunden mit der versuchten Diskreditierung versuchte Frau F meine echte oder unterstellte Meinung zu bestimmten Themen aktiv zu sanktionieren. Dies widerspricht in eklatanter Weise dem Begriff von Meinungsfreiheit, wie er sich durch das gesamte Grundsatzprogramm der Partei von 2012 zieht, sowie dem von der Piratenpartei angestrebten und ebenfalls an mehreren Stellen des Grundsatzprogramms festgehaltenen Umgang mit der Meinungsfreiheit.

KOMMENTAR SIGRUN:

Es war Herr Ugarte Chacon, der eine argumentative Auseinandersetzung verweigert hat. An der von mir eröffneten Diskussion hätte er sich beteiligen können und mich über den Tatbestand aufklären könnten. Stattdessen hat er es vorgezogen, auf Twitter auf meine Mail zu reagieren: „Von blöden Leuten auf mailinglisten denunziert werden…#hihi[1]. Es wäre schön gewesen, wenn Herr Ugarte Chacón inhaltlich Stellung bezogen hätte. Das hat er nicht getan. Selbst in diesem Antrag tut er dies nicht. Er vermeidet es sogar nach Möglichkeit, überhaupt die Richtigkeit seiner Aussagen zu bestätigen. Auch in diesem Absatz spricht er lediglich von „meinen Ansichten bzw. unterstellten Ansichten“ und lässt offen, was denn seine Ansichten eigentlich sind. Es ist Herr Ugarte Chacón, der sich konsequent einer inhaltlichen Auseinandersetzung verweigert. Wer ihn kritisiert, muss damit rechnen, beleidigt und in seiner Würde herabgesetzt zu werden. Auf Argumente wartet man bei ihm vergeblich. Versteht er dies unter Meinungsfreiheit? Meines Erachtens gehören Beleidigungen wie „Knackbirnen[2], „Spinner[3], „Klöppel[4], „Idioten[5] und „Irre[6] und Lügen, wie sie Herr Ugarte Chacón über mich und mein „politisches Umfeld“ verbreitet, nicht zu der schützenden Meinungsfreiheit, sondern erfüllen vielmehr sogar einen Straftatbestand.

[1] NACHWEIS: 20120807_TWEET;
[URL: https://twitter.com/DonUgarte/status/232872969116979201].

[2] NACHWEIS: 20130823_TWEET;
[URL: https://twitter.com/DonUgarte/status/370900164648910848].

[3] NACHWEIS: 20130402_TWEET;
[URL: https://twitter.com/DonUgarte/status/319170054002470912].

[4] NACHWEIS: 20121107_TWEETS;
[URL: https://twitter.com/DonUgarte/status/266089399018733568].

[5] NACHWEIS: 20130823_TWEET;
[URL: https://twitter.com/DonUgarte/status/370900164648910848].

[6] NACHWEIS: 20130402_TWEET_B;
[URL: https://twitter.com/DonUgarte/status/319157733175742464].

 

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